Ist Schwarz-Grün eine Option? |
|
Schüssel und Van der Bellen - sind sie wirtschaftspolitisch weit voneinander entfernt? Von Michael E. Brauner |
|
Nur ganz kurz waren sie zu hören die Worte von Andreas Khol, dem Klubobmann der ÖVP, der da meinte: "Mit Alexander Van der Bellen könnte ich recht gut."
War das der Auftakt zu Schwarz-Grün? Warum eigentlich nicht? Weil sich die ÖVP mit der Haider-FPÖ ins Bett gelegt hat, hat der Bundessprecher-Stellvertreter der Grünen, Karl Öllinger in einer Fernsehdiskussion eine mögliche Koalition mit Wolfgang Schüssel ausgeschlossen - aber was heißt das schon? Es war eine der ersten grünen Reaktionen auf das Debakel der FPÖ. Die Meinungsumfragen kurz nach Bekanntwerden von Neuwahlen im November favorisierten Rot-Schwarz. Ich sehe darin eine starke Sehnsucht nach Stabilität vor neuerlichen Spekulationen. Das hat aber nicht nur mit dem innenpolitischen Desaster der letzten Wochen zu tun, das sich innerhalb der freiheitlichen Koalitionshälfte abgespielt hat. Generell haben viele Menschen - auch in Österreich - Zukunftsängste und sehnen sich nach klaren Perspektiven. Da wirken der 11. September, die Flutkatastrophe genauso nach wie die negativen Konjunkturaussichten der Weltwirtschaft. Alles scheint den Bach hinunter zu gehen, und man möchte eigentlich keine Schlammschlachten mehr mitanhören müssen. Das aber tut der rote Parteichef Gusenbauer, der alles, was die schwarz-blaue Regierung geschaffen hat, zu einem stinkenden Einheitsbrei vermengt. Mag er auch in manchen Dingen recht haben, eine differenziertere Betrachtung der letzten zwei Jahre würde dem Wähler signalisieren, daß die Roten von damals gelernt haben. Es war letzten Endes ihre Abgehobenheit und ihre Selbstgefälligkeit, die ja eine "Wenderegierung 2000" erst möglich machte. Das Experiment mit den Blauen muß Schüssel als gescheitert ansehen, selbst wenn er der zurückgetretenen Regierungsspitze der FPÖ ein gutes Zeugnis ausgestellt hat. Riess-Passer und ihre Minister verkörperten nicht die Basis der Freiheitlichen, die üblicherweise die Welt und ihre Probleme mit Promillediskussionen an den Wirtshaustischen verändern wollen. Und für die eine solide Regierungsverantwortung einem Verrat am vielzitierten kleinen, fleißigen Arbeiter gleichkommt. Obwohl auch Van der Bellen die schwarz-blaue Koalition auf das Schärfste verurteilte, waren seine Angriffe zielgenauer, kompromißloser und vor allem urteilssicherer. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Trotz der offensichtlichen politischen Auffassungsunterschiede wäre eine schwarz-grüne Koalition durchaus denkbar. Den habilitierten Finanzwissenschafter und Professor für Volkswirtschaftslehre, Alexander Van der Bellen, und den promovierten Dr. juris und ehemaligen Wirtschaftsminister im Kabinett Franz Vranitzkys, Wolfgang Schüssel, verbinden über die Parteigrenzen hinweg wirtschaftliche Grundwerte. Beide haben sie diese Werte in den Mittelpunkt ihrer politisch-gesellschaftlichen Gesinnung gestellt. Van der Bellen sieht keinen Antagonismus in einer reichen Volkswirtschaft zu einer gesunden Umwelt; und Schüssels Gesellschaftspolitik hängt sehr stark von den wirtschaftlichen Möglichkeiten einer Nation wie Österreich ab. Regieren wollen beide. Schüssel möchte an seiner Reformbewegung als Bundeskanzler weiterarbeiten, was er als Stimmenstärkerer bei Schwarz-Grün könnte. Er müßte allerdings zu mehr Kompromissen als bisher bereit sein. Und Van der Bellen könnte erstmals beweisen, daß hinter jeder schwarzen Theorie auch bunte Blumen blühen. Der Autor leitet die Verlagsgruppe "Handelsblatt" in Österreich. Dieser Kommentar drückt die persönliche Meinung des Autors aus.
Die Presse, 04.10.2002, Print Ausgabe
<< zurück |
| Impressum | Disclaimer |