schwarzgruen - die alternative

Warum nicht Schwarz-Grün?
Warum nicht zwei ideologisch gegensätzliche Parteien in einer Regierung zusammenfassen?
Von Marcus Franz
Über alle erdenklichen Koalitionskonstellationen wird spekuliert, eine zwar unwahrscheinliche, aber immerhin mögliche Variante wird dabei jedoch nur von ganz wenigen Kommentatoren erwähnt: Nämlich Schwarz-Grün. Gesetzt den Fall, eine schwarz-grüne Koalition ginge sich nach der Wahl zahlenmäßig aus, spricht bei näherer Betrachtung Einiges für eine solch zusammengesetzte Regierung.

  1. Rot-Schwarz respektive Schwarz-Rot würde einen Rückschritt in alte Zeiten bedeuten, essentielle Reformen und zukunftsorientierte Politik scheinen in einer Neuauflage der Großen Koalition unmöglich. Die positiven demokratiepolitischen Ansätze, welche die vielzitierte Wende unbestreitbar gebracht hat, wären damit zunichte gemacht.
  2. Rot-Grün wäre der Sanierung des Staatshaushalts mehr als abträglich, zu sehr sind diese beiden Parteien im linken Urvertrauen auf die Allmacht des Staates verhaftet. Die Schuldenlast würde aller Voraussicht nach in der nächsten Legislaturperiode neuerlich anwachsen und wir stünden 2006 wahrscheinlich noch schlechter da als 1999.
  3. Nochmals Schwarz-Blau erscheint zumindest zur Zeit aus allseits bekannten Gründen obsolet, der nächste Crash wäre schon beim Schließen dieser Koalition vorprogrammiert.
Natürlich mag man einwenden, Schwarz und Grün nähmen zu unterschiedliche Positionen in zentralen politischen Fragen ein - aber würde sich nicht gerade im Spannungsfeld von gegensätzlichen Anschauungen ein diskursiver politischer Prozeß ergeben, an dessen Ende produktive, im positiven Sinn erstrittene Lösungen stehen?

Ist eine solche, von wirklich unterschiedlichen Partnern gebildete Koalitions-Regierung aus diesem Grund nicht wünschenswerter als alle anderen möglichen Konstellationen? Wird eine grüne Regierungsbeteiligung angesprochen, ist damit meist nur Rot-Grün gemeint. Man sollte dabei aber auch bedenken, daß die SPÖ noch immer nicht über ausreichend ministrable Persönlichkeiten verfügt (wo ist das "Kabinett des Lichts"?), sieht man von der altgedienten Garde ab. Und die will der Parteivorsitzende im Falle einer Regierungsbeteiligung nicht mehr bemühen.

Rot-Grün wäre demzufolge also nicht nur ein politisches, sondern auch ein personelles Experiment mit reihenweise Unbekannten in zweifacher Hinsicht. Welche politische Richtung man auch immer vertritt, von der Sache her muß man den ÖVP-Ministern und Staatssekretären zugute halten, daß sie sich durch ihr relativ konstantes Verhalten und ihre Regierungserfahrung eine gewisse staatsmännische Reputation erarbeiten konnten. Einen neuen Partner hereinzunehmen, würde der ÖVP aufgrund ihrer derzeit offenbar vorhandenen Stabilität und Erfahrung also leichter fallen als den Sozialdemokraten. Die Kompetenzaufteilung innerhalb einer schwarz-grünen Regierung wäre wesentlich klarer festzumachen, als dies bei Rot-Grün oder Rot-Schwarz der Fall wäre.

Ebenso wäre die gegenseitige Kontrollfunktion über den Regierungspartner, die in einer Koalition neben den gemeinsamen Interessen ja immer auch gegeben ist, in einer solchen Regierung deutlich stärker ausgeprägt als in anderen Koalitionen. Insgesamt könnte es daher für Österreich hochinteressant sein, in einer schwarz-grünen Regierung das Spiel der Kräfte zwischen bürgerlichen und christlich-sozialen Interessen auf der einen Seite und links-sozialen, ökologisch orientierten Anschauungen auf der anderen Seite mitzuerleben.

Der Autor ist Oberarzt im Hartmann-Spital. Der Beitrag stellt die persönliche Meinung des Autors dar.


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